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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Discos.de

Stand: 01.07.2009

Präambel

"Discos.de" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst.

Mit der Registrierung bei Discos.de unter http://www.discos.de oder darauf verweisenden Domains akzeptieren Sie (im Folgenden "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) für die Nutzung von Discos.de.

Discos.de ist ein Online-Angebot von AUFSCHILD Internet Solutions, Magnus Aufschild, Saarbrücker Str. 35, 10405 Berlin (im Folgenden "Betreiber" genannt).

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Discos.de, unabhängig davon, auf welcher der Top-Level-Domains von Discos.de sich der Nutzer registriert oder einloggt.

§ 1 Gegenstand

(1) Discos.de bietet dem Nutzer eine unentgeltliche Plattform an, um ihn mit anderen Nutzern zusammenzuführen und um über Diskotheken, Bars, Veranstaltungen und das allgemeine Nachtleben in verschiedenen Städten zu diskutieren und sich auszutauschen. Der Nutzer muss sich dazu registrieren und kann neue Locations & Veranstaltungen eintragen, verschiedene Informationen über sich veröffentlichen, Kommentare abgeben und vieles mehr.

(2) Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit untereinander mittels Nachrichten, Kommentaren und Diskussionsforen zu kommunizieren.

(3) Sämtliche vom Nutzer über sich angegebenen Informationen werden auf seiner Profil-Seite nur veröffentlicht, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Der Betreiber ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von Discos.de zu entfernen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund einer solchen Löschung entstehen.

(4) Bei allen Aktivitäten auf Discos.de hat der Nutzer stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren.

§ 2 Registrierung

(1) Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste von Discos.de zu registrieren.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer selbst beschreiben.

(3) Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

(4) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung von Discos.de ab. Der Betreiber nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für Discos.de an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Discos.de zustande.

(5) Der Nutzer darf sich nur einmal registrieren und sichert mit seiner Registrierung zu, dass er bislang noch nicht bei Discos.de registriert ist.

(6) Der Betreiber kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei Discos.de registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Der Betreiber leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

(7) Mit der Registrierung sichert der Nutzer zu, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.

(2) Für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Fotos etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich bei Discos.de zu aktualisieren.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet bei der Nutzung von Discos.de die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist ihm daher insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen oder gesetzlich, z.B. durch das Urheber- oder Markenrecht, geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam, Massen-Mails, Kettenbriefe o.ä.) zu belästigen
sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, dass er mit der Nutzung von Discos.de ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und dass er die Plattform von Discos.de und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet.

(6) Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte von Discos.de oder Daten anderer Nutzer öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten oder in Massen auszulesen. Insbesondere ist dem Nutzer die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von Discos.de untersagt.

(7) Der Nutzer hat darüber hinaus jede Handlung zu unterlassen, durch die das Funktionieren von Discos.de beeinträchtigt wird. Dazu gehört insbesondere die übermäßige Belastung des Webservers.

(8) Wer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Internetseiten von Discos.de bemerkt, kann er diese per E-Mail an email@discos.de mitteilen. Der Betreiber wird dann umgehend eine Löschung der betreffenden Daten prüfen.

§ 4 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte (insbesondere Locations und Events). Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen.

(2) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen mißbraucht werden.

(3) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine dauerhafte und fehlerfreie Verfügbarkeit der Internetseiten von Discos.de und ein fehlerfreies Funktionieren der Kommunikationsmöglichkeiten im Sinne des Absatzes § 1 (2). Eine 100%ige Verfügbarkeit von Discos.de ist technisch nicht realisierbar. Der Betreiber ist jedoch bemüht Discos.de möglichst konstant verfügbar zu halten. Durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten kann es allerdings zu einer vorübergehenden Unterbrechung der Verfügbarkeit von Discos.de kommen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden die aus Verfügbarkeits-Ausfällen von Discos.de entstehen.

(4) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Discos.de ohne Angabe von Gründen unter Ausschluß jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

(5) Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen den Betreiber, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

§ 5 Änderungen der angebotenen Dienste

Der Betreiber behält sich vor, die auf Discos.de angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

§ 6 Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei Discos.de jederzeit ohne Angabe von Gründen in seinem Account, aber auch schriftlich oder per E-Mail kündigen. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

(2) Der Betreiber kann einen Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail von Discos.de ausschließen und die Nutzung sowie eine erneute Registrierung bei Discos.de sperren. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

§ 7 Freistellung

(1) Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf Discos.de eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt den Betreiber ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste auf Discos.de durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche vom Betreiber bleiben unberührt.

(2) Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer den Betreiber nach Wahl vom Betreiber auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste von Discos.de durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Betreiber sofort einstellen.

§ 8 Datenschutz

(1) Es ist dem Betreiber ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit dass mit den personenbezogenen Daten verantwortungsvoll und sensibel umgegangen wird. Daher werden alle gesetzlichen Datenschutzvorgaben beachtet.

(2) Die Emailadresse des Nutzers wird vom Betreiber zur Durchführung der angebotenen Dienste genutzt. Sie dient der Authentifizierung bei einer Vertragskündigung durch den Nutzer und zur Mitteilungen von Änderungen der AGB oder Kündigungen durch den Betreiber. Darüber hinaus wird sie zur Versendung eines Newsletters mit Informationen über aktuelle, speziell für die Nutzer von Discos.de ausgewählte Produkte und Dienstleistungen von Partnern, verwendet.

(3) Der Betreiber wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Discos.de geregelt, die von Discos.de aus erreichbar ist.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

(2) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

(3) Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Augsburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.